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| LSG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2011 - L 12 AS 149/11 B |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.04.2011 - L 12 AS 149/11 B (https://dejure.org/2011,19011)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. April 2011 - L 12 AS 149/11 B (https://dejure.org/2011,19011)
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Köln, 22.12.2010 - S 33 AS 3005/10
- LSG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2011 - L 12 AS 149/11 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 138/10 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer Beschränkung des …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2011 - L 12 AS 149/11
Aus diesem Grunde sah der Senat sich auch nicht veranlasst, im Hinblick auf das beim BSG unter dem Aktenzeichen B 4 AS 138/10 R anhängige Verfahren, in dem es um die Rechtsfrage der Qualifizierung der Empfehlungen des Deutschen Vereins als antizipiertes Sachverständigengutachten geht, eine zum erstinstanzlichen Beschluss abweichende Entscheidung zu treffen. - LSG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2011 - L 19 AS 1868/10
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2011 - L 12 AS 149/11
Unabhängig von der in der Rechtsprechung ungeklärten Frage, ob die Mehrbedarfempfehlungen 2008 als antizipiertes Sachverständigengutachten anzusehen sind (vgl. hierzu LSG NRW, Beschluss vom 07.02.2011 - L 19 AS 1868/10 B - mwN), können die Mehrbedarfsempfehlungen 2008 auf jeden Fall als Orientierungshilfe dienen mit der weiteren Folge, dass weitere Ermittlungen im Einzelfall nur dann erforderlich sind, sofern besondere, insbesondere von den Mehrbedarfsempfehlungen abweichende Bedarfe substantiiert geltend gemacht werden.